Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wirbt für ihre Positionen im Bundestagswahlkampf

Im lau­fenden Bun­des­tags­wahl­kampfes hat die Wohn­ge­biets­gruppe Düs­seldorf-Süd der DKP, auch mit Unter­stützung durch die SDAJ (Sozia­lis­tische Deutsche Arbei­ter­jugend), in der Fuß­gän­gerzone von Garath mit meh­reren Info­ständen für die Posi­tionen der Kom­mu­nisten zu den Ursachen von u.a. Gesund­heits­not­stand, Woh­nungs­mangel, zuneh­mender Armut, latenter Kriegs­gefahr, Kli­ma­krise geworben. Es wurde das Wahl­pro­gramm mit der Vor­stellung der Kan­di­daten der DKP in NRW ver­teilt und unsere Wochen­zeitung „Unsere Zeit/​UZ “ ange­boten. Passant*innen äußerten in Gesprächen dabei wie­derholt die Ansicht, daß die Ungleich­ver­teilung von Reichtum und Macht im Land für viele der Pro­bleme ver­ant­wortlich ist.

DKP am Info­stand – Flagge zeigen und das Gespräch suchen
Foto MR

Das öffent­liche auf­treten der DKP ist auch deshalb von Bedeutung , weil kurz vor Beginn der „heißen“ Phase des Wahl­kampfes die Bun­des­wahl­leitung, wahr­scheinlich in Abstimmung mit Kreisen der Bun­des­tags­leitung, mit for­ma­lis­ti­schen Argu­menten die Nicht­zu­lassung der DKP zur Bun­des­tagswahl und die Auf­hebung ihres Status als Partei betrieb. Dieses Ansinnen wurde durch Ent­scheid des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts (BVG) über den Wider­spruch der DKP dagegen am 27. Juli ver­worfen. Die DKP kann zur Wahl antreten. Das BVG wider­legte nicht nur die for­mal­ju­ris­ti­schen Argu­mente der Bun­des­wahl­leitung, sondern beschei­nigte der DKP auch ernsthaft für Ihre Posi­tionen zu streiten und an der poli­ti­schen Wil­lens­bildung teilzunehmen.

Auch mit Wahl­pla­katen und in Brief­kästen ein­ge­worfene Flyer ist die DKP ist in Düs­seldorf präsent.

Losungen wie:

LÖHNE RAUF – MIETEN RUNTER! DIE REICHEN SOLLEN ZAHLEN

GUTE BILDUNG FÜR ALLE – GELD FÜR KINDER NICHT FÜR DIE RÜSTUNG

KEIN PROFIT MIT DER GESUNDHEIT – KRANKENHÄUSER IN ÖFFENTLICHE HAND:

ver­weisen auf Abwälzung der Kri­sen­lasten auf die arbei­tende Bevöl­kerung und das dagegen Wider­stand erfor­derlich ist.

Das Kran­kenhaus Ger­resheim ist zu 75% im Besitz des SANA-Kon­zerns. Geburts­klinik und Zen­tral­labor wurden seither wegen «man­gelnder Ren­ta­bi­lität» geschlossen. 

1. Mai in Düsseldorf:
«Hände weg von Venezuela!»

1. Mai: Demonstrierende mit roten Fahnen, Transparente: «Hände weg von Venezuela!» und «Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!».

Düs­seldorf, 1.05.2019 | Genossen von KKE und DKP ver­sam­melten sich am 1. Mai in Düs­seldorf gemeinsam hinter der brand­ak­tu­ellen For­derung «Hände weg von Vene­zuela!». Am Info-Tisch der DKP und in dem Mai-Aufruf der KKE wurden die USA davor gewarnt, in den Kon­flikt des süd­ame­ri­ka­ni­schen Landes ein­zu­greifen. US-Prä­sident Donald Trump hatte Kuba einen Tag vor dem 1. Mai mit höchsten Sank­tionen und wei­teren Embargos gedroht, falls es seine soli­da­rische Haltung gegenüber Vene­zuela nicht aufgebe.

Uwe Koopmann
Foto: Bettina Ohnesorge


Aufruf der DKP zum 1. Mai 2019

1. Mai Demo.
1. Mai in Düs­seldorf, 2013

Heraus zum 1. Mai

Für ein soziales und fried­liches Europa der Völker – Nein zur EU!

Wir rufen zur Teil­nahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerk­schaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto «Europa. Jetzt aber richtig!» stehen. Wir stimmen mit dem DGB in einer Sache überein: «Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Into­leranz, Natio­na­lismus, Ras­sismus und Rechtspopulismus.»

„Aufruf der DKP zum 1. Mai 2019“ weiterlesen

Hände weg von Venezuela!

Solidarität mit der KP Venezuela!

Geografische Karte Venezuelas.

26./27.01.2019 | Der DKP-Par­tei­vor­stand hat auf seiner Tagung am Wochen­ende den Putsch­versuch in Vene­zuela ver­ur­teilt und zur Soli­da­rität mit der Regierung Maduro und unserer Schwes­ter­partei PCV aufgerufen.

Ange­sichts der gefähr­lichen Situation in Vene­zuela, in der ein erneuter Putsch gegen die seit 1998 gewählte und immer wieder bestä­tigte Regierung zunächst unter Hugo Chávez und jetzt unter Nicolás Maduro durch­ge­führt wird, bekräftigt die Deutsche Kom­mu­nis­tische Partei (DKP) ihre Soli­da­rität mit den fort­schritt­lichen Kräften des Landes.

„Hände weg von Vene­zuela!“ weiterlesen

Protest gegen Polizeigesetz

Demonstrant:innen mit (überwiegend) roten Fahnen und Transparenten.
Rot war die beherr­schende Farbe bei der Demons­tration gegen das geplante NRW-Poli­zei­gesetz in Düsseldorf.

Polizeigesetz NRW stoppen

Ein­drucksvoll war am Samstag die Vielfalt beim Pro­test­marsch gegen die ange­kün­digte Ver­ab­schiedung des neuen Poli­zei­ge­setzes, das am Mittwoch (12. Dezember) im NRW-Landtag auf der Tages­ordnung steht. Etwa 5.000 Teil­nehmer des Bünd­nisses «Poli­zei­gesetz NRW stoppen» zogen nach Angabe der Ver­an­stalter vom Gewerk­schaftshaus in der Friedrich-Ebert-Straße vorbei an der Konsum-Seite der Königs­allee bis zur Abschluss­kund­gebung am «Mahnmal» von Johannes Rau auf dem nach ihm benannten Platz mit der Horion-Villa («Pfört­nerhaus von Mannesmann»).

„Protest gegen Poli­zei­gesetz“ weiterlesen

DKP solidarisch mit Uniklinik-Personal

Streik an der
Universitätsklinik Düsseldorf

Grafik: Krankenschwester mit entschlossener Körperhaltung, im Hintergrund angeschnittene Schrift: «... Beschäftigte fehlen».
Streik wird wieder aufgenommen


26.07.2018 | Der Streik an der Uni­ver­si­täts­klinik Düs­seldorf wird am Montag, 30. Juli, wieder auf­ge­nommen. In einer Pres­se­mit­teilung von ver.di heißt es dazu: «Nach vier Ver­hand­lungs­tagen über eine ver­trag­liche Ver­ein­barung zwi­schen ver.di und den Arbeit­gebern über die Ent­lastung der Beschäf­tigten der Uni­kli­niken Düs­seldorf und Essen gibt es noch keine kon­kreten Ergeb­nisse, die schnell Ent­lastung für die Beschäf­tigten bringen.» Die DKP Düs­seldorf hat ihre Soli­da­rität mit den Beschäf­tigten erklärt.

„DKP soli­da­risch mit Uni­klinik-Per­sonal“ weiterlesen

Solidarität mit den Beschäftigten
im Uniklinikum Düsseldorf

Soli-Schreiben der DKP am Streikbrett der UKD.
Soli-Schreiben der DKP am Streik­brett der UKD.
Faksimile: Soli-Schreiben.
Soli­da­ri­täts­schreiben der DKP

Die DKP Düs­seldorf schickte ihr Soli­da­ri­täts­schreiben an die Strei­kenden der Uni­ver­si­täts­klinik. Die Erklärung wurde am Streik­brett veröffentlicht.


«Liebe Kol­le­ginnen und Kollegen,

euer Kampf um einen Ent­las­tungs­ta­rif­vertrag ist richtig und not­wendig! Die DKP Düs­seldorf soli­da­ri­siert sich deshalb mit euch und euren berech­tigten Forderungen…»

Uwe Koopmann
Foto: Herbert Schedlbauer


JHV DKP Düsseldorf


Hauptversammlung
der DKP Düsseldorf

Am ver­gan­genen Samstag nahmen am 2. Teil der Jah­res­haupt­ver­sammlung der DKP Düs­seldorf 19 DKP-Mit­glieder teil. Etliche Mit­glieder waren ent­schuldigt; drei der teil­neh­menden Genos­sInnen mussten – aus unter­schied­lichen Gründen – die Ver­sammlung vor den Wahlen zum Kreis­vor­stand ver­lassen. An den KV-Wahlen betei­ligten sich demnach 16 GenossInnen.

„JHV DKP Düs­seldorf“ weiterlesen

Gedenken auf sowjetischem Friedhof

Gedenkende am Gedenkstein.

Gedenken auf dem Sowjet-Friedhof

Auf dem Sowje­ti­schen Ehren­friedhof in Düs­seldorf gedachten am 9. Mai ehe­malige Bewohner der Sowjet­union zusammen mit Ver­tretern der DKP und der Partei Die Linke der Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee. Neben dem Friedhof mit seinem Gedenk­stein war ein Pavillon auf­gebaut worden, an dem auch die Tra­di­ti­ons­fahnen der ver­schie­denen Waf­fen­gat­tungen der Sowjet­armee aus­ge­stellt waren.

Text: Uwe Koopmann
Foto: Bettina Ohnesorge