Belarus

Wird in Belarus ein zweiter Maidan insze­niert?
Zu den Ent­wick­lungen in und um Weiß­russland

Referent:
Kai Ehlers, Hamburg
Montag, 5. Oktober, 19:00 Uhr
Halle des ZAKK, Fich­tenstr. 40

Seit Alex­ander Luka­schenko, Prä­sident von Belarus, sich Anfang August zum fünften Mal im Amt bestä­tigen ließ, erschüttern Unruhen Weiß­russland. Eine anscheinend sehr hete­rogen zusam­men­ge­setzte Oppo­sition fordert Neu­wahlen. Zig­tau­sende folgten ihrem Aufruf.


Luka­schenko ver­mutet dahinter aus­län­dische Betreiber eines Régime Change und ant­wortet mit offener Repression. Die Euro­päische Union greift zu Sank­tionen. Putin, von Luka­schenko um Hilfe ersucht, erklärt, nicht inter­ve­nieren zu wollen, gibt aber Russ­lands Bereit­schaft zu erkennen, dem Uni­ons­partner im Rahmen des „Ver­trags über kol­lektive Sicherheit“, wenn not­wendig, Hilfe zu leisten. Die NATO zeigt sich „besorgt“. Wird der, außer Finnland, letzte euro­päische Staat direkt an der Grenze zu Russland, der noch nicht Mit­glied der NATO ist oder den hef­tigen Wunsch geäußert hat, das zu werden, zur zweiten Ukraine? Richten sich die Pro­teste in Belarus, die sich trotz Repression auf weite Teile des Landes aus­ge­breitet haben, tat­sächlich auf einen Sys­tem­wechsel und wie sei­nerzeit in der Ukraine auf eine Abkehr von Russland und Hin­wendung zum Westen? Oder geht es nur um die fried­liche Ablösung eines auto­ri­tären Dau­er­herr­schers? Und die wich­tigste Frage: Wie lässt sich ver­hindern, dass Belarus, falls die Krise eska­liert, zum Auf­marsch­gebiet eines Krieges wird, der außer diesem Land ganz Europa, schlimms­ten­falls den Welt­frieden betrifft?
Mit Kai Ehlers konnte das Frie­dens­forum für diesen Abend einen Poli­tik­wis­sen­schaftler gewinnen, der sich seit vielen Jahren intensiv mit den Ver­hält­nissen und Ent­wick­lungen in
den Nach­fol­ge­staaten der Sowjet­union beschäftigt. Manche werden sich viel­leicht erinnern: Kurz nach dem Putsch in Kiew vor fünf Jahren ana­ly­sierte er, eben­falls im ZAKK, dessen Hin­ter­gründe und lang­fristige Folgen. Ein­tritt frei! Für Spenden sind wir dankbar.
Das Frie­dens­forum ist ein loser Zusam­men­schluss von Men­schen, die sich weigern, Krieg, Kriegs­drohung und Kriegs-vor­be­reitung als legitime Mittel zur Durch­setzung öko­no­mi­scher und macht-poli­ti­scher Inter­essen oder zur Lösung zwi­schen- und bin­nen­staat­licher Kon­flikte anzu­er­kennen, und die jeg­liche Mili­ta­ri­sierung unserer Gesell­schaft ablehnen. Alle, die diese Ziele teilen, sind uns als Mit­strei­te­rinnen und
Mit­streiter will­kommen.

Wir treffen uns jeden 1. und 3. Dienstag im Monat um 19.30 Uhr im
Bür­gerhaus Bilk, Him­mel­geister Str. 107, Raum 112.
Wer gele­gentlich über unsere Arbeit infor­miert werden möchte, sollte sich
unter unserer Mail­adresse FrieFoDdf@gmx.de melden.
Wir bitten um Unter­stützung unserer Arbeit: Stadt­spar­kasse Düs­seldorf, Kto E. Schindler, IBAN DE25 3005 0110 1004 8173 32 e‑Mail: FrieFoDdf@gmx.de  ViSdP.Hermann Kopp, c/​o Frie­dens­forum, Him­mel­geister Str. 107

Kommunalwahlen in Düsseldorf

Wahl­kampf in Garath, Foto. I.Lang

Wohngebietsgruppe Düsseldorf – Süd

Positionen der DKP im Düsseldorfer Süden zur Kommunalwahl 2020

Am 13. Sep­tember ist in NRW Kom­mu­nalwahl, und auch in Düs­seldorf werden mit der Wahl von Stadtrat, Bezirks­ver­tre­tungen und Oberbürgermeister*in die Weichen gestellt, z.B. ob und wie es in den kom­menden fünf Jahren genügend und bezahlbare Woh­nungen gibt, der Verkehr fließt und Arbeits­platz, Schule und alle Geschäfte gut und preiswert zu erreichen sind, schu­lische Ausbildung/​Kinderbetreuung in guter Qua­lität und aus­rei­chender Zahl ver­fügbar sind, es ein viel­fäl­tiges und preis­wertes Kultur- und Frei­zeit­an­gebot gibt, die Gesund­heits­ver­sorgung ebenso wie die Ver­sorgung mit Strom, Wasser und Abfall­be­sei­tigung sicher und bezahlbar sind.

„Kom­mu­nal­wahlen in Düs­seldorf“ wei­ter­lesen

Friedenspreisübergabe 2020

Die Frie­dens­preis­trä­gerin Mar­garet Buslay, Foto: Ute Neu­bauer von report‑d

Die Düs­sel­dorfer Frie­dens­gruppe – Düs­sel­dorfer Frie­dens­forum, pax christi und die DFG-VK Düs­seldorf – Über­gaben 2020 den Frie­dens­preis an Mar­garet Buslay, die seit Jahr­zehnten sich für die afro/​indi­genen Men­schen in Kolumbien ein­setzt.

Die Preis­übergabe sollte bereits am Oster­marsch vor dem Düs­sel­dorfer Rathaus statt­finden, aber Corona und auch die musi­ka­lische Begleitung mit Daniel Rodriguez waren ver­hindert, so sprang sein Kollege Fer­nando Mayor, ein Musiker aus Kolumbien, für ihn ein und das ZAKK stellte seinen grossen Saal zur Ver­fügung.
Nach der Preis­übergabe mit der Lau­datio durch Monika Schie­renberg (Eco mujer) und musi­ka­li­schen Begleitung mit latein­ame­ri­ka­ni­schen Liedern durch Fer­nando, schil­derte Margret Buslay die Situation in Kolumbien.

Sie zeigte in Wort und Bild die schreck­liche Situation unter der der­zei­tigen Regierung in Kolumbien. In keinem Land gibt es soviele Mas­saker (Ermordung von mehr als vier Men­schen an einem Ort und zur selben Zeit) wie in Kolumbien. Das Frie­dens­ab­kommen zwi­schen der Vor­gän­ger­re­gierung und der Farc gilt nicht mehr, d.h. die ehe­ma­ligen Gue­ril­lieras, die ihre Waffen abge­geben haben, werden gefoltert und ermordet.

Grosse Kon­zerne – auch deutsche – bauen die Kohle Kolumbien ab und ver­nichten damit die Lebens­grundlage der dor­tigen Land­be­völ­kerung und Kolumbien wird zum Auf­marsch­gebiet gegen Vene­zuela miß­braucht, wie es im Frühjahr bereits einmal ver­sucht wurde.

Kalkar Demonstration 2020

Kalkar 2020 – Aktion und Demons­tration für Frieden und Abrüstung

Etwa 250 Teil­nehmer, Frie­dens­freunde aus dem Rheinland und aus dem Ruhr­gebiet, dar­unter 9 aus Düs­seldorf, ver­sam­melten sich auch dieses Jahr am 3. Oktober auf dem Markt­platz im nie­der­rhei­ni­schen Kalkar um für Abrüstung und gegen die zuneh­mende Kriegs­gefahr zu demons­trieren. Die in und um Kalkar und dem benach­barten Uedem posi­tio­nierten mili­tä­ri­schen Ein­rich­tungen der Bun­deswehr und der Nato spielen eine zen­trale Rolle in den Vor­be­rei­tungen auf eine mög­liche mili­tä­rische Kon­fron­tation mit Russland.

Während von Kalkar die Luft­ope­ra­tionen der Nato an der rus­si­schen Grenze gesteuert werden, ist geplant in Uedem für die Bun­deswehr Kapa­zi­täten für die Krieg­führung im nahen Weltraum zu schaffen, so Joachim Schramm von der Deut­schen Frie­dens­ge­sell­schaft-Ver­ei­nigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) auf der Auf­takt­kund­gebung vor der bei Kalkar gele­genen Von-Seydlitz-Kaserne der Nato. Jannik Berbalk von «Fridays for Future», Kleve verwies bei dieser Gele­genheit auf den Zusam­menhang von Rüstung und Kli­ma­krise, in dem er vor­rechnete, wieviel Mil­lionen Tonnen CO2 durch den Flug­be­trieb der Bun­deswehr in die Luft geblasen werden.

Nach dem Auftakt setzte sich der bunte Demons­tra­ti­onszug zum Markt­platz von Kalkar in Bewegung. Einen Zwi­schenstop legte er an dem aus der Nazizeit stam­menden und in deren Stil gehal­tenen «Krie­ger­denkmal» ein. Der Ver­treter des Frie­dens­forums Duisburg verwies darauf, dass die Opfer des Mili­ta­rismus der beiden Welt­kriege mahnten, einen mit noch viel gefähr­li­cheren Waffen als damals aus­ge­tra­genen mili­tä­ri­schen Kon­flikt zu ver­hindern. Hierüber sprach auf der Abschluß­kund­gebung auch die Frie­dens­freundin Dorothee Dicke von der Initiative «Stoppt Büchel». Die geplante Anschaffung neuer für den Abwurf von Atom­bomben geeig­neter Flug­zeuge der Bun­deswehr, die noch ziel­ge­nauere US-Atom­bomben abwerfen solle, erfordern die Wach­samkeit und Akti­ons­be­reit­schaft der Frie­dens­be­wegung auch im nächsten Jahr.
Text: Michael Rössig
Foto: Irène Lang

Foto­ga­lerie: Kalkar Demo 2020

3. Oktober, Kalkar: Frieden und Abrüstung




Demons­tration in Kalkar am 03. Oktober

Ablauf:

03. Oktober 2020: 11:30 – 12:00 Uhr, Auf­takt­kund­gebung
Von-Seydlitz-Kaserne, Römer­straße 122
Redner: Jannik Berbalk (Fridays for Future, Kleve)

12:00 – 12:45 Uhr, Demons­tration zum Markt­platz Kalkar
Zwi­schenhalt am Nazi-Denkmal

12:45 – 13:30 Uhr, Kund­gebung Markt­platz Kalkar
Red­ne­rinnen:
Marion Küpker (DFG-VK, Ver­söh­nungsbund),
Dorothee Dicke (DFG-VK Kleve)
Musik: Salossi (Lie­der­macher)
Aktion: «bunt statt braun – Denkmal umwidmen»

Es gelten die Corona-Abstands­regeln.


Joachim Schramm Oster­marsch Rhein/​Ruhr



Flyer Kalkar 2020

Wahlprüfsteine der DKP Düsseldorf zur Kommunalwahl 2020

Tabelle: Wahlprüfsteine der DKP Düsseldorf zur Komunalwahl 2020.
Klicken für grö­ßeres Bild

Kommunalwahl 2020

Kom­mu­nal­wahlen werden im Ver­gleich zu den Landtags- oder Bun­des­tags­wahlen von vielen Men­schen als relativ unbe­deutend wahr­ge­nommen. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall. Diesen Samstag werden viele kon­krete Wei­chen­stel­lungen für die Stadt Düs­seldorf getroffen – z.B. wie dem ekla­tanten Woh­nungs­mangel bei­ge­kommen werden kann oder welche lokalen Maß­nahmen gegen die Kli­ma­krise in den nächsten Jahren ergriffen werden. Ob hier die Kon­zepte z.B. der FDP oder der Linken zum Tragen kommen, wird massiv über die Stadt­ent­wicklung der nächsten Jahre ent­scheiden.

„Wahl­prüf­steine der DKP Düs­seldorf zur Kom­mu­nalwahl 2020“ wei­ter­lesen

Hiroshima Aktion auf dem Martin-Luther-Platz in Düsseldorf

Am 6. August 1945 – der II. Welt­krieg war zu Ende und Japan bereit zur Kapi­tu­lation – da warfen ame­ri­ka­nische Piloten auf Befehl ihres Prä­si­denten Truman eine Atom­bombe auf Hiro­shima und drei Tage später auf Nagasaki. In den ersten Tagen ver­brannten über 100.000 und in den Wochen und Monaten danach über 200.000 Men­schen. Die ver­brannte Haut hing ihnen in Fetzen runter und wer es über­lebte war gekenn­zeichnet und litt unter unglaub­liche Schmerzen. Man wurde geächtet, weil viele Angst vor den Folgen wie ver­krüp­pelte Neu­ge­borene und Krebs­er­kran­kungen u.a.m..
Dieses schreck­liche Sze­narium führte aber nicht zur Ächtung der Atom­bomben, sondern zu einem nuklearen Wett­rüsten.
Mil­lionen Men­schen gingen aus Protest auf die Strassen bis endlich unter Gor­bat­schow und Reagen der Anti­atom­waffen-Vertrag geschlossen wurde.
Bun­des­aus­sen­mi­nister Maas schrieb nach einem Besuch in Hiro­shima und Nagasaki im letzten Jahr in das Gedenkbuch: «Die Erin­nerung an das Leid der Men­schen in Hiro­shima und Naga­sa­kidarf nie ver­blassen! Wir haben eine gemeinsame Ver­ant­wortung dafür, dass sich solches Leid niemals wie­derholt! Für eine fried­liche Welt ohne Atom­waffen!«
Doch wenn sein eigener Frak­ti­ons­vor­sit­zender im Bun­destag, Müt­zenich, eine Debatte über einen Abzug der tak­ti­schen Atom­bomben aus der Eifel startet, würgt Maas diese Debatte ab.
Jede Atom­bombe in der Eifel ist 13 mal stärker als die Hiro­shi­ma­bombe und die Eifel ist vul­ka­ni­sches Gebiet.
Trump zerriss diesen Vertrag in diesem Jahr und gab dem Wett­rüsten wieder freie Fahrt.
2020 zum 6. August, d.h. zum 75. Jah­restag, orga­ni­sierten viele Men­schen Aktionen zur Erin­nerung an Hiro­shima und Nagasaki.
In Düs­seldorf bauten einige Green­peace u.a.m. ein Frie­dens­zeichen mit Tee­lichtern in weissen Papier­tüten.

Text und Foto: Irène Lang


Offizielles Gedenken nach 20 Jahren!

Offi­zi­elles Gedenken nach 20 Jahren!

Erstes offi­zi­elles Gedenken an den Anschlag vom 27. Juli 2000 am Wehrhahn in Düs­seldorf

Vor 20 Jahren explo­dierte eine Bombe als 10 Sprachschüler*innen, Spätaussiedler*innen und z.T. Semit*innen zu ihrem Zug wollten. Sie wurden teil­weise schwer ver­letzt und eine Frau verlor ihr unge­bo­renes Kind.

Es gab einige Anzeichen auf einen ras­sis­tisch und anti­se­mi­ti­schen Anschlag. Eine Anwoh­nerin beob­achtete einen Mann, der auf einem Schalt­kasten saß um über die Mauer zu sehen und der ver­mutlich die Bombe zündete, die am Geländer der Brücke hing.

20 Jahre ver­gingen, in denen die Polizei schlampig gear­beitet hat, ver­schiedene Beweise nicht in Zusam­menhang brachte oder igno­rierte. 20 Jahre, in denen sich keine amt­liche Stelle um die Opfer bemühte und ihnen eine Ent­schä­digung zukommen ließ.

Vor 2 Jahren wurde der von Anfang an Ver­dächtige wieder frei gelassen wegen «erheb­lichen Zweifel an der Täter­schaft des Ange­klagten».

Was wusste der Ver­fas­sungs­schutz?

Manches erinnert an die Morde des NSU.

Text: I.Lang
Foto: B.Bellwinckel


Hiroshima

Vor 75 Jahren bom­bar­dierten die USA Hiro­shima mit einer Atom­bombe.

Plakat.

6. August, Köln: Hiroshima Gedenken



Don­nerstag, 6. August 2020 – 17:00

Kund­gebung Redner*innen:

  • Hen­riette Reker (OB Köln, ange­fragt),
  • Andreas Zumach (Jour­nalist),
  • Pfarrer Hans Mörtter,

Musik:

  • Klaus der Geiger

17 Uhr, Ron­cal­li­platz /​Dom­platte,
VA: Arbeits­kreis Hiro­shima-Nagasaki im Kölner Frie­dens­forum

Als Bür­ger­meis­terin für den Frieden setze ich mich dafür ein, Atom­waffen weltweit abzu­schaffen, ins­be­sondere auch die Atom­bomben beim Jagd­bom­ber­ge­schwader 33 in Büchel.

Kölner Ober­bür­ger­meis­terin Hen­riette Reker
in einem Grußwort an die Frie­dens­rad­fahrer

Quelle: friedenskooperative.de

koelnerfriedensforum.org/hiroshima-nagasaki-arbeitskreis‑2/