Am ver­gan­genen Samstag nahmen am 2. Teil der Jah­res­haupt­ver­sammlung der DKP Düs­seldorf 19 DKP-Mit­glieder teil. Etliche Mit­glieder waren ent­schuldigt; drei der teil­neh­menden Genos­sInnen mussten – aus unter­schied­lichen Gründen – die Ver­sammlung vor den Wahlen zum Kreis­vor­stand ver­lassen. An den KV-Wahlen betei­ligten sich demnach 16 GenossInnen.

Sie wählten als – gleich­be­rech­tigte – Spre­che­rInnen Uwe Koopmann; Hermann Kopp und Inge Tram­bowsky. Inge wird auch künftig die Kreis­kasse betreuen. Als weitere Mit­glieder des Kreis­vor­stands wurden Gisela B, Simon P, Chris­tiane S und Klaus W gewählt.

Schon im Rechen­schafts­be­richt und der Dis­kussion dazu spielten die der­zei­tigen par­tei­in­ternen Kon­flikte ein wesent­liche Rolle. Zwei der jetzt gewählten Spre­che­rInnen – nämlich Hermann und Inge – sowie drei der vier wei­teren KV-Mit­glieder erklärten schon vor ihrer Wahl, ihr Mandat nie­der­zu­legen, falls beim 22. Par­teitag – er findet Anfang März 2018 in Frankfurt/​M. statt – der vom PV bean­tragte Unver­ein­bar­keits­be­schluss zwi­schen einer „Mit­glied­schaft“ im „kom­mu­nis­ti­schen Netzwerk“ und einer Mit­glied­schaft in der DKP ver­ab­schiedet würde. Wer damit nicht ein­ver­standen sei, betonten sie, dürfe sie nicht wählen. Sie wurden – obwohl es zwei weitere Kan­di­daten gab, die es ablehnten, sich dieser am Beschluss der KMV vom März ori­en­tierten Haltung anzu­schließen – mit klarer Mehrheit gewählt.

Mit ihrer Posi­tio­nierung gegen den bean­tragten Unver­ein­bar­keits­be­schluss steht die DKP Düs­seldorf nicht allein. Das lässt sich, indirekt, auch dem besorgten „Appell“ ent­nehmen, mit dem sich das Sekre­tariat des PV im Auftrag der 11. PV-Tagung an die DKP-Mit­glieder wendet. (Ihr findet den Appell im Anhang.) Gewiss wäre ein Unver­ein­bar­keits­be­schluss DKP /​„Netzwerk“ nicht iden­tisch mit einem Aus­schluss der Genos­sInnen, die sich dem Netzwerk zuge­hörig fühlen oder den Brief seiner Initia­toren unter­zeichnet haben (eine „Mit­glied­schaft“ kennt das Netzwerk ohnehin nicht); Par­tei­aus­schlüsse können bekanntlich nur, in der Regel auf Antrag, von den zustän­digen Schieds­kom­mis­sionen beschlossen werden. Aber ein solcher Beschluss würde als ständige Drohung gegenüber denen dienen, die sich – und sei’s noch so unver­nünf­tigen, wenig durch­dachten, ohne breite Dis­kussion in der Mit­glied­schaft gefassten – Mehr­heits­be­schlüssen nicht unter­werfen wollen. Hier ist nicht der Ort, dazu aus­führlich zu argu­men­tieren; das haben wir am Samstag gemacht. Und wir haben am Samstag auch auf ein kluges Bei­spiel hin­ge­wiesen, wie unter schwie­rigen Bedin­gungen mit vorerst nicht lös­baren Kon­flikten umge­gangen werden kann, ohne die Partei und ihren Zusam­menhalt zu zer­stören: nämlich den Beschluss der Bezirks­mit­glie­der­ver­sammlung Nie­der­sachsen zur Bun­des­tagswahl vom 12. November 2016:
http://www.dkp-niedersachsen.de/bezirk/dkp.php?dkp=2&zartikel=1&anker=BV201611#BV201611 

Und ich darf diesen Hinweis ergänzen durch den auf Prof. Heinz Karls Vortrag „Lenins ‚Partei neuen Typus‘ im Wider­streit der An- und Drauf­sichten“, gehalten Ende April bei der Kon­ferenz der Marx-Engels-Stiftung zum Gedächtnis an Günter Judick, den wir in Mar­xis­tische Blätter 3 – 17 ver­öf­fent­licht haben. Wer das Heft nicht hat, findet den Beitrag auch unter 

https://archiv2017.die-linke.de/fileadmin/download/geschichtskorrespondenz/2017/geschichtskorrespondenz_juli2107.pdf

Mit roten Grüßen
Hermann Kopp