Kommunalwahlen in Düsseldorf

Wahl­kampf in Garath, Foto. I.Lang

Wohngebietsgruppe Düsseldorf – Süd

Positionen der DKP im Düsseldorfer Süden zur Kommunalwahl 2020

Am 13. Sep­tember ist in NRW Kom­mu­nalwahl, und auch in Düs­seldorf werden mit der Wahl von Stadtrat, Bezirks­ver­tre­tungen und Oberbürgermeister*in die Weichen gestellt, z.B. ob und wie es in den kom­menden fünf Jahren genügend und bezahlbare Woh­nungen gibt, der Verkehr fließt und Arbeits­platz, Schule und alle Geschäfte gut und preiswert zu erreichen sind, schu­lische Ausbildung/​Kinderbetreuung in guter Qua­lität und aus­rei­chender Zahl ver­fügbar sind, es ein viel­fäl­tiges und preis­wertes Kultur- und Frei­zeit­an­gebot gibt, die Gesund­heits­ver­sorgung ebenso wie die Ver­sorgung mit Strom, Wasser und Abfall­be­sei­tigung sicher und bezahlbar sind.

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Kommunalwahl 2020

Friedenstaube mit rotem Stern, «Für Frieden, Arbeit, Solidarität».

Pres­se­mit­teilung

Demo­kratie
in Gefahr

Corona-Pan­demie ver­hindert die Sammlung von Unter­stüt­zungs­un­ter­schriften und damit die Mög­lichkeit der Kan­di­datur von nicht in den Räten und Kreis­tagen ver­tre­tenen Parteien.


Die Deutsche Kom­mu­nis­tische Partei (DKP) hat in NRW in einigen Städten und Kreisen vor, zur Kom­mu­nalwahl zu kan­di­dieren. Kan­di­da­tinnen und Kan­di­daten wurden, so zum Bei­spiel in Essen, auf Wahl­ver­samm­lungen nomi­niert, die For­mulare für die Unter­stüt­zungs­un­ter­schriften liegen vor. Jedoch ist das öffent­liche Leben bekann­ter­maßen durch die Corona-Pan­demie aktuell stark ein­ge­schränkt und es ist nicht absehbar, wann die Gefahr gebannt ist. Damit ist ein öffent­liches und per­sön­liches Sammeln nicht möglich.

In einem Schreiben des Innen­mi­nis­te­riums des Landes Nord­rhein-West­falen, das uns vor­liegt, wird lapidar ver­kündet, dass «ein etwas ver­kürztes Zeit­fenster zumutbar» sei. (Quelle: RS_​S_​7141_​Erlass) Eine Neu­be­wertung der Situation soll erst am 19. April 2020 erfolgen.

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Nach der Wahl ist vor der Wahl

Baustelle und Gebäude.
Aus­verkauf in der Kom­mu­nal­po­litik: Sana sollte vor dem Kran­kenhaus ein Senio­ren­zentrum bauen. Dem kam der Konzern nicht nach. Bau­träger ist nun die Unter­neh­mens­gruppe Con­estra, Träger des Heimes ist das DRK.

2020 sind die nächsten Kommunalwahlen in NRW

Die aktuelle Legis­la­tur­pe­riode ist etwa zur Hälfte ver­strichen. Aus der DKP-Gruppe Ger­resheim kam nun die Initiative, sich – ohne die par­la­men­ta­rische Arbeit über­zu­be­tonen – um die kom­menden Mandate in den Rat­häusern zu kümmern, denn: «Nach der Wahl ist vor der Wahl!»

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