Rheinmetall entrüsten!
Waffenexporte stoppen!

Am Mikrofon: Kathrin Vogler, Bun­des­tags­ab­ge­ordnete der Partei Die Linke.

Rheinmetall entrüsten!
Waffenexporte stoppen!

Über 60 Akti­vis­tInnen ver­sam­melten sich am Dienstag den 19.5.20 vor der Düs­sel­dorfer Kon­zern­zen­trale des Rüs­tungs­un­ter­nehmens Rhein­metall. Ein breites Bündnis hatte dazu auf­ge­rufen, u.a. pax christi und auch die DFG-VK NRW. Auf einem Waf­fen­thron nahm der Vor­stands­vor­sit­zende von Rhein­metall platz, neben ihm sein Partner, der Tod. In Rede­bei­trägen pran­gerten u.a. Martin Singe (pax christi), Joachim Schramm (DFG-VK NRW) die auf dem Tod zahl­loser Men­schen in Kriegen wie im Jemen basie­render Gewinne von Rhein­metall an.

Diese sind in den letzten Monaten deutlich gestiegen. Joachim Schramm verwies auch auf die geplanten Fusionen mit Krauss-Maffei Wegmann und einem fran­zö­si­schen Pan­zer­bauer. Dies sei ein Bestandteil der ange­strebten euro­päi­schen Unab­hän­gigkeit im Mili­tär­be­reich, wie auch die geplante EU-Armee. Beides müsse aus frie­dens­po­li­ti­scher Sicht deutlich abge­lehnt werden.

Anlass für den Protest vor Rhein­metall war: Am Dienstag, den 19.5.2020, traffen sich die Aktionär*innen der Rhein­metall AG (größter deut­scher Rüs­tungs­konzern) wegen Corona zu nur vir­tu­ellen Haupt­ver­sammlung. Das Podium des Vor­stands zur Über­tragung der HV steht in der Kon­zern­zen­trale in Düsseldorf.

Rhein­metall liefert wei­terhin Kriegs­waffen und Munition an Staaten, die aktiv Krieg führen oder zu Kri­sen­ge­bieten gehören. Die Bun­des­re­gierung genehmigt die Rüs­tungs­ge­schäfte. Der Bun­destag weigert sich, ein Gesetz zu beschließen, das die Ausfuhr von Waffen zumindest in Kriegs- und Kri­sen­ge­biete strikt ver­bietet.
Auch 2019 hat Rhein­metall seine Umsätze und seinen Gewinn mit Waf­fen­ge­schäften weiter steigern können. Der Rhein­metall-Vor­stands­vor­sit­zende spricht sogar von einem «Super-Zyklus im wehr­tech­ni­schen Geschäft», der Zuwachs betrage 9,4 %. Vor­ge­schlagen wird eine Divi­dende in Höhe von 2,40 € je Aktie – ein Höchstwert in der Firmengeschichte.

Rhein­metall ist bestrebt, den Pan­zer­her­steller Krauss Maffei Wegmann zu über­nehmen und damit seine Position als größter deut­scher Waf­fen­her­steller sowie die deutsch-fran­zö­sische Pan­zer­pro­duktion auszubauen.

Quelle: DFG-VK NRW