Wahl-O-Mat online

DKP ist dabei

Grafik: Nutzung des Wahlomat.

03.05.2019 | Der Wahl-O-Mat der «Bun­des­zen­trale für poli­tische Bildung» zur Euro­pawahl ist online. Und die DKP ist dabei.

Ihr findet dort von jungen Wähler:innen aus­ge­dachte Thesen. Pro These lässt sich anklicken, ob man selber mit «Ja», «Neutral» oder «Nein» ant­wortet. Am Ende der Befragung kann man dann anklicken, mit welcher Partei man die per­sön­liche Meinung ver­glichen haben will. Danach wird es richtig spannend – denn dann tauchen die Begrün­dungen auf.

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1. Mai in Düsseldorf:
«Hände weg von Venezuela!»

1. Mai: Demonstrierende mit roten Fahnen, Transparente: «Hände weg von Venezuela!» und «Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!».

Düs­seldorf, 1.05.2019 | Genossen von KKE und DKP ver­sam­melten sich am 1. Mai in Düs­seldorf gemeinsam hinter der brand­ak­tu­ellen For­derung «Hände weg von Vene­zuela!». Am Info-Tisch der DKP und in dem Mai-Aufruf der KKE wurden die USA davor gewarnt, in den Kon­flikt des süd­ame­ri­ka­ni­schen Landes ein­zu­greifen. US-Prä­sident Donald Trump hatte Kuba einen Tag vor dem 1. Mai mit höchsten Sank­tionen und wei­teren Embargos gedroht, falls es seine soli­da­rische Haltung gegenüber Vene­zuela nicht aufgebe.

Uwe Koopmann
Foto: Bettina Ohnesorge


1. Mai: «Katerfrühstück» oder Kundgebung

Junge Union unterläuft Aufruf
von Arbeitsminister Laumann

Verwursteltes Transparent vor Gastwirtschaft.
Vom Winde verweht: Trans­parent der Jungen Union (JU) Ger­resheim
zum »Kater­früh­stück« am 1. Mai 2015

Über die Pres­se­stelle des NRW-Arbeits­mi­nis­te­riums rief Minister Karl-Josef Laumann (CDU) zu «reger Teil­nahme» an den Kund­ge­bungen zum Tag der Arbeit im Lande auf. Sein Appell richtete sich nicht nur an «Arbeit­nehmer», sondern an alle Bür­ge­rinnen und Bürger. Laumann räumte ein, dass «uni­ver­selle Werte» umge­setzt werden müssten. Konkret verwies er auf Lohn­dumping im Paket- und Trans­port­ge­werbe oder in der Fleisch­in­dustrie hin.

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Aufruf der DKP zum 1. Mai 2019

1. Mai Demo.
1. Mai in Düs­seldorf, 2013

Heraus zum 1. Mai

Für ein soziales und fried­liches Europa der Völker – Nein zur EU!

Wir rufen zur Teil­nahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerk­schaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto «Europa. Jetzt aber richtig!» stehen. Wir stimmen mit dem DGB in einer Sache überein: «Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Into­leranz, Natio­na­lismus, Ras­sismus und Rechtspopulismus.»

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BAYER-Aktionärsversammlung:
Vorstand nicht entlastet

Vor der Bayer-HV im Bonner WCC: Aufmarsch der F4F-Demo.
Bayer-HV in Bonn: Auf­marsch der F4F-Demo.

Coordination gegen
BAYER-Gefahren (CBG)

#Sensationell:
BAYER-Vorstand nicht entlastet

His­to­risch ein­malig. Noch nie gelang es Kritiker*innen, die Ent­lastung eines Vor­stands eines DAX-Kon­zerns zu verhindern.

Am 26. April 2019 fand in Bonn das Treffen der Besitzer*innen des inter­na­tio­nalen BAYER-Kon­zerns statt. Noch nie gab es derart umfang­reiche Pro­teste! Auf der Straße, aber auch im Saal an den Mikrofonen.

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Vor­stand nicht ent­lastet“
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Ostermarsch Düsseldorf 2019

Ostermarschierer*innen mit Transparenten und Fahnen.
Oster­marsch Düs­seldorf 2019

DKP und SDAJ erneu­erten beim Oster­marsch in Düs­seldorf die For­derung «Hände weg von Vene­zuela!» Zumal der Rüs­tungs­konzern «Rhein­metall» seinen Stammsitz am Rhein hat, lautete eine weitere For­derung «Rhein­metall ver­ge­sell­schaften». Wie die Rüs­tungs­gelder ander­weitig sinnvoll aus­ge­geben werden könnten, ver­deut­lichte Martin Körbel-Landwehr, Per­so­nal­rats­vor­sit­zender der Uni­ver­si­täts­klinik Düsseldorf.

Fotos: Bettina Ohnesorge



Gefahren für die EU

Doku | ZDFinfo Doku

Die sieben größten Gefahren
für die EU

Die Briten sagen «Goodbye», nationale Kräfte sehen sich im Aufwind, und die Fronten in der Flücht­lings­po­litik sind ver­härtet: Steht die EU kurz vor dem Aus, wie Popu­listen düster prophezeien?

Bei­trags­länge: 43 min
17.04.2019
Deutschland 2019
 
Video ver­fügbar bis 16.04.2020, 23:59

Quelle: ZDF


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Enteignung

Laschets zwei Mi(e)nen zu der
Enteignung im Konzerninteresse

Landkarte: Verlauf der Pipeline.
Verlauf der CO-Pipeline


NRW-Minis­ter­prä­sident Armin Laschets (CDU) Gesicht offenbart zwei Mienen, wenn es um Ent­eig­nungs­for­de­rungen geht: Sie signa­li­sieren einmal still­schwei­gende Zustimmung und in einem anderen Fall brüske Ablehnung. Der scheinbare Wider­spruch hebt sich auf, wenn hinter Laschets Maske jeweils die Ver­tei­digung von Kon­zern­in­ter­essen erkannt wird: Pro Ent­eignung im Interesse von Land­nahme für die Ver­legung und Nutzung der hoch­gif­tigen CO-Pipeline von Covestro (Bayer); contra Ent­eignung, wenn es um das Volks­be­gehren zur Ent­eignung von Woh­nungs­kon­zernen wegen Woh­nungsnot geht.

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