Wahlprüfsteine der DKP Düsseldorf zur Kommunalwahl 2020

Tabelle: Wahlprüfsteine der DKP Düsseldorf zur Komunalwahl 2020.
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Kommunalwahl 2020

Kom­mu­nal­wahlen werden im Ver­gleich zu den Landtags- oder Bun­des­tags­wahlen von vielen Men­schen als relativ unbe­deutend wahr­ge­nommen. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall. Diesen Samstag werden viele kon­krete Wei­chen­stel­lungen für die Stadt Düs­seldorf getroffen – z.B. wie dem ekla­tanten Woh­nungs­mangel bei­ge­kommen werden kann oder welche lokalen Maß­nahmen gegen die Kli­ma­krise in den nächsten Jahren ergriffen werden. Ob hier die Kon­zepte z.B. der FDP oder der Linken zum Tragen kommen, wird massiv über die Stadt­ent­wicklung der nächsten Jahre entscheiden.

Obwohl die Deutsche Kom­mu­nis­tische Partei zu dieser Kom­mu­nalwahl nicht in Düs­seldorf antritt, wollen wir inter­es­sierten Wähler*innen dennoch ermög­lichen, die For­de­rungen der DKP mit denen anderer Par­teien abzu­gleichen. Dafür haben wir eine Reihe Wahl­prüf­steine auf­ge­stellt, die Ihr hier finden könnt. Dabei ist uns klar, dass keine dieser For­de­rungen einfach nur umsetzbar ist, indem man die „richtige“ Partei in die Par­la­mente wählt. Keine der gelis­teten Par­teien hat nicht zumindest das eine oder andere Wahl­ver­sprechen gebrochen oder hat über­haupt ein Interesse am Willen der Wähler*innen. Kon­se­quente und dau­er­hafte Ver­bes­se­rungen lassen sich nur ver­wirk­lichen, wenn sie durch den kon­stanten Druck von der Straße, von der Bevöl­kerung nicht mehr ver­meidbar sind. Diese Kämpfe werden wir als DKP auch bis zu den nächsten Kom­mu­nal­wahlen und darüber hinaus mit all unserer Kraft unterstützen.

Noch ein paar kurze Worte zur Auswahl der unten genannten Par­teien: Um die Über­sicht­lichkeit zu wahren, haben wir uns an die im Bun­destag ver­tre­tenen Par­teien gehalten. Eine Aus­nahme haben wir für die Kli­ma­liste gemacht, da diese vorgibt, die Inter­essen der Fridays-for-Future Bewegung zu ver­treten. Auf­grund der Aktua­lität und der Wich­tigkeit der Kli­ma­frage haben wir diese darum inklu­diert. Eine weitere Aus­nahme gilt der AfD, die wir nicht auf­ge­nommen haben. Sie ist aus unserer Sicht eine besonders aggressiv ras­sis­tische, teils faschis­toide Partei, die Wähler*innen auf dem­ago­gische Weise mit scheinbar sozialen Parolen ködert. Im Kern hat sie aber ein hart neo­li­be­rales Pro­gramm des Sozial- und Grund­rech­te­abbaus. Sie steht damit jeder fort­schritt­lichen Ent­wicklung ent­gegen; ihr gehört keine Bühne geboten.

Text und Tabelle: Simon Pahl