Atomwaffen verbieten – Klima schützen statt aufrüsten – Nein zur EU-Armee!
Die Friedensbewegung geht Ostern auf die Straße für Frieden, Entspannung und Abrüstung. Im 60. Jahr seines Bestehens lädt der Ostermarsch alle Menschen ein, vom 11. bis 13. April 2020 in den Städten an Rhein und Ruhr für den Frieden zu demonstrieren!
Hintergrund: In einem Akt zivilen Ungehorsams haben wir am 23. Juli 2018 die Startbahn im Atomwaffenstützpunkt Büchel betreten, um mit Gesang und Musikinstrumenten die Übungsflüge der Bundeswehr zu blockieren. Solch ein ziviler Ungehorsam mit gerichtlichem Nachspiel ist für uns die effektivste Weise, um auf die Gefahren von Atomwaffen aufmerksam zu machen und die deutsche Atomwaffenpolitik in Frage zu stellen. Zuerst haben wir uns am 12. Dezember 2018 vor dem Amtsgericht Cochem verantwortet, dann in der 2. Instanz am 4. Februar 2020 vor dem Landgericht Koblenz.
19. Februar 2020, 10:00 Uhr: Zweiter Teil der öffentlichen Berufungsverhandlung Landgericht Koblenz, Karmeliterstr. 14, Sitzungssaal 105.
Zuvor Mahnwache um 9:00 vor dem Gerichtsgebäude.
Nachdem wir, die Prozessgruppe der «Widerständigen Alten», im ersten Teil unserer Berufungsverhandlung Gelegenheit hatten, unsere Einlassungen vorzutragen und Beweisanträge in einem überfüllten Gerichtssaal zu stellen, wurde uns ein weiterer Termin gewährt. Hier wollen wir die Dringlichkeit einer gerichtlichen Anerkennung von rechtfertigendem Notstand /Notwehr bei gewaltfreien Aktionen zivilen Ungehorsams auf dem Atomwaffenstandort Büchel deutlich machen.
Hermann Kopp, Sprecher des Friedensforums (Mitte), verband den Rückblick auf den verbrecherischen Überfall auf Polen mit den aktuellen Aggressionen auf Russland durch die NATO. Antonis Polemitis (lnks) und Ernesto Schwarz aus Frankfurt steuerten griechische (Jannis Ritsos) und deutsche Friedenslieder bei.
Nie wieder Krieg!
Am 31. August, einen Tag vor dem Antikriegstag, dem 1. September, wurde auf dem Schadow-Platz in der Düsseldorf Innenstadt von mehreren Parteien und Initiativen, darunter das Friedensforum und die DFG-VK, sowie der DGB, mahnend aufgerufen: «Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Für Frieden und Abrüstung!» (DGB) und «Stoppt die NATO-Aggression: Frieden mit Russland und Iran!» (DKP), «80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges: Kriege und Kriegstreiberei beenden! Abrüsten statt Aufrüsten!» (Friedenforum).
Das Jahr 2019 könnte zum Schicksalsjahr der nuklearen Abrüstung werden. Ausgerechnet zum 70. Jahrestag der Gründung der NATO stehen wichtigste Abrüstungsverträge vor dem Aus: Der INF- Vertrag zum Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen und der NEW START-Vertrag zur Begrenzung der Zahl strategischer Atomwaffen. Beides sind Grundpfeiler der atomaren Rüstungskontrolle. Nun droht ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf.
Vor dem Start zur ersten Etappe – Friedensaktion vor Rheinmetall.
Von Düsseldorf nach Bielefeld
Auch 2019 ist die DFG-VK wieder mit dem Rad für Frieden und Abrüstung unterwegs. Diesmal geht es von Düsseldorf, dem Standort der berüchtigten Rüstungsschmiede Rheinmetall nach Bielefeld, wo die britische Armee nun doch weiterhin ihr deutsches Hauptquartier unterhält, Bestandteil der neuen Konfrontation NATO-Russland.