Kommunalwahlen in Düsseldorf

Wahl­kampf in Garath, Foto. I.Lang

Wohngebietsgruppe Düsseldorf – Süd

Positionen der DKP im Düsseldorfer Süden zur Kommunalwahl 2020

Am 13. Sep­tember ist in NRW Kom­mu­nalwahl, und auch in Düs­seldorf werden mit der Wahl von Stadtrat, Bezirks­ver­tre­tungen und Oberbürgermeister*in die Weichen gestellt, z.B. ob und wie es in den kom­menden fünf Jahren genügend und bezahlbare Woh­nungen gibt, der Verkehr fließt und Arbeits­platz, Schule und alle Geschäfte gut und preiswert zu erreichen sind, schu­lische Ausbildung/​Kinderbetreuung in guter Qua­lität und aus­rei­chender Zahl ver­fügbar sind, es ein viel­fäl­tiges und preis­wertes Kultur- und Frei­zeit­an­gebot gibt, die Gesund­heits­ver­sorgung ebenso wie die Ver­sorgung mit Strom, Wasser und Abfall­be­sei­tigung sicher und bezahlbar sind.

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Wohnen für Menschen
statt für Profite

Wohnungsmarkt besser
öffentlich kontrollieren

Plakat: Häuschen mit hilfesuchend ausgestrckter Hand «Wohnen für Menschen statt für Profite. Housing Action Day 28.3.2020».

NRW-Akti­ons­bündnis fordert Wohnen an den Men­schen und nicht an den Pro­fiten auszurichten


Düs­seldorf, 27. März 2020 | Der euro­pa­weite «Housing Action Day» konnte auf­grund der Corona-Krise nicht in der geplanten Form mit Demons­tra­tionen auch in ver­schie­de­nen­Städten in Nord­rhein-West­falen durch­ge­führt werden. Da es Mieter*innen-Institutionen unter anderem aus Düs­seldorf, Witten, Köln, Dorsten-Bar­kenberg, Ober­hausen, Münster, Essen, Dortmund und Wup­pertal zu wenig war, am Samstag mit vir­tu­ellen Pro­testen oder Ein­zel­ak­tionen auf die durch die Pan­demie ver­schärfte Situation auch für Mieter*innen in NRW auf­merksam zu machen, ver­öf­fent­licht das Bündnis «Recht auf Stadt» und «Umsetzung des Men­schen­rechts auf Wohnen in NRW» ein Posi­ti­ons­papier mit Maß­nahmen zur Ver­bes­serung der Situation für zur Miete Woh­nende, sozial aus­ge­grenzte Men­schen in Nordrhein-Westfalen.

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statt für Profite“
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Aktion im Düsseldorfer
Stadtteil Hassels-Nord

Infostand mit Menschen, im Hintergrund Transparent: «Bezahlbares Wohnen gegen Luxusbebauung. DKP».
Das Thema «Bezahl­bares Wohnen» bewegt die Menschen.

DKP am Brennpunkt

Die DKP-Wohn­ge­biets­gruppe Düs­seldorf-Süd hat am Samstag, 25.August, im Stadt­viertel Hassels-Nord, in der Alten­brück­straße 17 vor dem Ein­kauf­zentrum der Fuß­gän­gerzone einen Infor­ma­ti­ons­stand auf­gebaut. Schwer­punkt: Wohnungspolitik.

„Aktion im Düs­sel­dorfer
Stadtteil Hassels-Nord“
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Städtischen Baugrund gemeinnützig bebauen!

Demonstrierende mit Transparent: DKP fordert «Bezahlbares Wohnen! Gegem Luxusbebauung!».
DKP fordert «Bezahl­bares Wohnen! Gegem Luxusbebauung!»

DKP: Bezahlbares Wohnen!

Wer in Ger­resheim mit der S‑Bahn am Bahnhof ankommt und eine Wohnung sucht, stößt auf den Klas­sen­wi­der­spruch: Gleich gegenüber will ein Investor auf einer 200.000 qm großen Indus­trie­brache der Glas­hütte über 1000 Woh­nungen bauen. Diese Woh­nungen sind für den «nor­malen» Mieter jedoch uner­reichbar, denn nach aktu­ellen Berech­nungen droht eine Miete von 20 Euro pro Qua­drat­meter. Preis­treiber ist die Bodenspekulation.

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«Preisgedämpftes» Wohnen vergeigt

Durch Wahlen wird’s nicht besser

DKP-Infostand, Genossinnen und Besucherinnen.
DKP Ger­resheim am Roten Platz: Enga­gement bis zum letzten Tag

Mit freund­licher Soli­da­rität der KKE endete der Wahl­kampf der DKP Ger­resheim am Roten Platz. Zen­trale Themen an ver­schie­denen Tagen in Düs­seldorf: Teure Mieten und bezahl­bares Wohnen. Rück­blick in die zurück­lie­genden Wochen: Keine andere Partei konnte ein woh­nungs­po­li­ti­sches Konzept vor­stellen, das das Grund­recht auf Wohnen durch Wohnen außerhalb der Pro­fit­logik ein­for­derte. Die DKP musste auf den Grund­ge­setz­ar­tikel 14 Abs. 2 («Eigentum ver­pflichtet») und die vor­handene Lan­des­ver­fassung von NRW ver­weisen. Mehrfach wurde in den Dis­kus­sionen von den Gästen an den Info-Ständen iro­ni­sierend ange­merkt, dass Eigentum wohl eher seiner Ver­mehrung dient, nicht aber zu seiner Sozialpflichtigkeit.

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